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Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz  

Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 5 - Wichtige Informationen des Bürgermeisters  
Anlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Rubikon 2018  
Anlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Rubikon 2019  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil    
Ö 5  
Informationen des Bürgermeisters zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Neustrelitz    
Ö 6  
Anfragen der Stadtvertreter    
Ö 7  
Antrag der Fraktion PuLS/FDP/GRÜNE Einsatz von Glyphosat und Neonicotinoid-Insektiziden beenden (S)
VO/2017/242-01  
    VORLAGE
   

1. Bei der Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Flächen sowie in Gartenanlagen und Parks verzichtet die Stadt Neustrelitz ab sofort auf den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoid-Insektiziden. Beim Abschluss neuer Pachtverträge für städtische landwirtschaftliche Flächen und Gärten und bei der Verlängerung von Pachtverträgen wird eine entsprechende Klausel eingefügt. Diese Vorgabe wird auch bei Verträgen umgesetzt, die eine automatische Verlängerung für den Fall vorsehen, dass keine Kündigung erfolgt.

 

2. In der Straßenreinigungssatzung der Stadt Neustrelitz wird der Einsatz von Glyphosat vollständig verboten. Die Stadt nimmt eine entsprechende Regelung in die Straßenreinigungssatzung auf.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 23.01.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Stadtvertreter gesamt:  10       Anwesend:  7

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 1

 

 

   
    GREMIUM: Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz    DATUM: Do, 01.02.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Bei der Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Flächen sowie in Gartenanlagen und Parks verzichtet die Stadt Neustrelitz ab sofort auf den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoid-Insektiziden. Beim Abschluss neuer Pachtverträge für städtische landwirtschaftliche Flächen und Gärten und bei der Verlängerung von Pachtverträgen wird eine entsprechende Klausel eingefügt. Diese Vorgabe wird auch bei Verträgen umgesetzt, die eine automatische Verlängerung für den Fall vorsehen, dass keine Kündigung erfolgt.

2. In der Straßenreinigungssatzung der Stadt Neustrelitz wird der Einsatz von Glyphosat vollständig verboten. Die Stadt nimmt eine entsprechende Regelung in die Straßenreinigungssatzung auf.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Stadtvertreter gesamt:  29       Anwesend:  20

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1

 

 

Ö 8  
2. Satzung zur Änderung der Festlegungs- und Abrundungssatzung des im Zusammenhang bebauten Gebiets der Ortslage Fürstensee (S)
Enthält Anlagen
VO/2017/244  
Ö 9  
Haushaltsplan 2018/2019 – Stadt Neustrelitz (S)
Enthält Anlagen
VO/2018/247  
Ö 10  
Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sanierungssondervermögen (S)
Enthält Anlagen
VO/2018/248  
Ö 11  
Haushaltsplan 2018/2019 – Erwin-Hemke-Stiftung (S)
Enthält Anlagen
VO/2018/249  
Ö 12  
Schlossbergareal 2018 (S)
VO/2018/253  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - Wichtige Informationen des Bürgermeisters (41 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Rubikon 2018 (24 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Rubikon 2019 (24 KB)      
AUGremium
TOTagesordnung
VOVorlage
PAVertretung
AMAktenmappe
VLEVorlagenlebenslauf
FRFraktion
NIEProtokoll
BESBeschlüsse
KPSitzungsteilnehmer
NAAuszug
REARealisierung
ANAnwesenheit
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