Neustrelitz leben!

Vorlage - VO/2018/345  

Betreff: Änderungsantrag zum Beschluss VO/2018/323 - Weiterer Umgang mit dem Schlossareal
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:SPD Fraktion   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Entscheidung
13.12.2018 
32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz zurückgezogen   

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  1. Die Stadtvertretung Neustrelitz nimmt den Vermerk des Finanzministeriums vom 23.10.2018 zur Kenntnis und stimmt der in Punkt 1 des Vermerks vorgesehenen Maßnahmeabfolge zu. Dabei soll die modifizierte Variante „Bellevue“ des Planungsbüros Webersinke, wie auf der Sitzung der Stadtvertretung am 06.09.2018 vorgestellt, so umgesetzt werden, dass auf das Verfüllen der Keller nach vollständiger Beräumung verzichtet und eine nachfolgende Hochbaumaßnahme auf der durch das Land zu errichtenden Betondecke realisiert werden kann. Etwaige Anschlüsse oder Aussparungen sind ebenso vorzusehen, wie auch fehlende oder geschädigte Kappendecken zuvor ersetzt werden müssen.

 

  1. Die Stadtvertretung stellt sich hinter den Vorschlag zur Errichtung eines Turmes auf dem Schlossberg in Anlehnung an das Original. Die dafür erforderliche Fläche wird das Land MV der Stadt Neustrelitz übertragen. Verantwortlich für den Turmbau ist die Stadt Neustrelitz.
    Voraussetzung dafür ist, dass das Finanzministerium des Landes wie angekündigt 50 % der Gesamtkosten, jedoch max. 2 Mio € brutto bereit stellt und das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes ebenfalls wie angekündigt diese Maßnahme mit zusätzlich 1 Mio € bezuschusst.

 

  1. Das Land wird die Keller beräumen, danach, wie von Herrn Peters und Herrn Werdermann in der Sitzung der Stadtvertretung vorgestellt, eine Stahlbetondecke betonieren lassen und im Anschluss daran die Oberfläche der Kellerabdeckung auf Grundlage der bisherigen Planung des beauftragten Landschaftsarchitekturbüros gestalten.
    Die Stadtvertretung beschließt, nach Fertigstellung dieser Arbeiten durch das Land MV die Übernahme der Flächen des ehemaligen Residenzschlosses zu verhandeln. Voraussetzung dafür ist die Erarbeitung einer Nutzungskonzeption bzw. Machbarkeitsstudie, um Fragen zu Folgekosten und Haushaltsauswirkungen zu beantworten.
    Der Bürgermeister wird beauftragt, dazu die Verhandlungen zu führen, auch unter Einbeziehung des Dotationsvertrages. Eine finanzielle Beteiligung an den jährlichen Unterhaltungskosten stellt das Land in Aussicht.

 

 

 

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Bereits im Jahr 2003 wurde durch die Stadtvertretung Neustrelitz ein INTEGRIERTES REGIONALES ENTWICKLUNGSKONZEPT beschlossen. Eines von insgesamt drei Schlüsselprojekten war der Schlossgarten, für dessen GESAMTSANIERUNG später ebenfalls ein Beschluss gefasst wurde. Parallel spielte auch das Thema der Festspiele im Schlossgarten und deren dauerhafte Genehmigung eine wichtige Rolle.

 

Bereits im Jahr 2006 begann nach der Erarbeitung der DENKMALPFLEGERISCHEN ZIELPLANUNG die Gartensanierung mit der vorgezogenen Maßnahme Tempelallee.

Zur Vermeidung eines Rechtsstreites beteiligte sich die Stadt mit einer Einmalzahlung in Höhe von 200,- TEURO an dem Projekt, eine Übernahme des Gartens in das Eigentum der Stadt wurde abgelehnt.

 

An diesem Beschluss der GESAMTSANIERUNG wurde auch festgehalten, als ein Landesminister die Sanierung der Mittelachse zwischenzeitlich wieder abgesagt hatte, weitere Verhandlungen mit dem Land zur darauffolgenden Strukturfonds-Förderperiode und ein Ministerwechsel sorgten für die Wiederaufnahme in das Gesamtprogramm.

 

Seit etwa 10 Jahren sind wir mit dem Eigentümer im Gespräch, um den Missstand auf der Fläche des ehemaligen Residenzschlosses beseitigt zu bekommen. Erst gab es hier keine Bewegung, dann einen studentischen Wettbewerb zu Untersuchungen über RAUMVOLUMENLÖSUNGEN (2012) mit wenig befriedigenden Ergebnissen.

 

Leider wurde auch unsere Standortempfehlungen zur Ansiedlung des Archäologischen Landesmuseums vom Land ebensowenig aufgegriffen, wie die sogenannte TRIBÜHNENVARIANTE C, die wir mit der TOG für die Weiterentwicklung der Festspiele entwickelt und planungsseitig finanziert haben.

 

Umso wichtiger war es dann, eine Zusage für die Auslobung eines Realisierungswettbewerbes vom Land zu bekommen. In einem aufwändige Verfahren wurden 2013/14 notwendige Details abgestimmt und eine Gestaltungsvariante für den Schlossberg gesucht und gefunden, den das Land dann auch umsetzen und bezahlen wollte.

 

Allerdings geriet dann auch der Siegerentwurf in die Diskussion und spätere Ablehnung, so dass in der Folge der Zweitplatzierte seine Version eines BELLEVUE überarbeiten und verbessern konnte.

 

Hier wiederum wurde die angedachte Kellerverfüllung zum Stein des Anstoßes, ein Planungs- und Baustopp des Finanzministers verhindert aktuell die weitere Umsetzung.

 

Die Stadtvertretung Neustrelitz hat Anfang Februar den Bürgermeister beauftragt, eine Lösung herbeizuführen, bei der auf das Verfüllen verzichtet wird und eine vollständige Kellerberäumung gewährleistet ist. Es waren Fach- und Ministergespräche zu führen, in deren Ergebnis der Stadtvertretung und dem Land am 06.09.2018 eine Lösungsalternative aufgezeigt werden konnte. Herzlichen Dank an alle Beteiligten, die dazu einen Beitrag geleistet haben!

 

In der Folge wurde die weitere Umsetzung einer Kompromisslösung mit dem Finanzministerium ausgelotet, deren Weiterentwicklung einen Richtungsbeschluss der Stadtvertretung erfordert. Darüber hinaus wurde auch eine Turmbauversion eingebracht, deren Umsetzbarkeit ebenfalls Prüfungsauftrag werden kann. Die Stadtvertretung Neustrelitz wird gebeten, sich hierzu bis zum 31.12.2018 zu positionieren. Das Land, vertreten durch das Finanzministerium hat hierfür Finanzhilfen in Aussicht gestellt, lehnt aber eine Umsetzung durch den Eigentümer weiterhin ab.

 

 

 

 

 

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abweichend vom Haushaltsplan:

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen:

 

 

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