Neustrelitz leben!

Vorlage - VO/2018/336  

Betreff: Satzung über den Bebauungsplan Nr. 72/16 "PV-Anlage westlich der Bahnlinie Neustrelitz-Berlin" (S)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Dezernentenkonferenz Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.12.2018 
31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Entscheidung
13.12.2018 
32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
B-Plan 72_16 Satzung  
Begründung B-Plan 72_16 Satzung  
Anhang 4 Begründung B-Plan 72_16_Blendgutachten  
Ergänzung Blendgutachten  
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan 72_16  

 

  1. Auf der Grundlage des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 72/16 für das Gebiet "PV-Anlage westlich der Bahnlinie Neustrelitz-Berlin", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
     
  2. Die Begründung zum B-Plan mit dem Umweltbericht wird gebilligt.













     

 

 


Die Stadtvertretung hat sich zuletzt im Rahmen eines Abwägungsbeschlusses am 05.07.2018 mit dem B-Plan befasst. Neben vorrangig die Begründung des B-Plans betreffenden Änderungen/Ergänzungen wurde dabei ein städtebaulicher Vertrag mit dem Vorhabenträger als erforderlich erachtet. Dieser ist zwischenzeitlich abgeschlossen worden.

Der B-Plan kann somit in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Form als Satzung beschlossen werden. Die gemäß Punkt 2 des Beschlusses zur Billigung empfohlene Begründung liegt ebenfalls als Anlage bei. Ebenso ist der vorgenannte städtebauliche Vertrag zur Information beigefügt.
Die Inkraftsetzung der Satzung kann allerdings frühestens gemeinsam mit der 4. Änderung des F-Plans erfolgen. Da diese der Genehmigungspflicht unterliegt, muss somit der entsprechende Bescheid der dafür zuständigen höheren Verwaltungsbehörde abgewartet werden.
 

 

 


(abweichend vom Haushaltsplan):

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen:

 

 


Satzung über den B-Plan Nr. 72/16; Begründung mit Anhängen 1-4 einschließlich Umweltbericht, Städtebaulicher Vertrag

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 B-Plan 72_16 Satzung (2762 KB)      
Anlage 1 2 Begründung B-Plan 72_16 Satzung (1323 KB)      
Anlage 3 3 Anhang 4 Begründung B-Plan 72_16_Blendgutachten (1536 KB)      
Anlage 4 4 Ergänzung Blendgutachten (432 KB)      
Anlage 2 5 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan 72_16 (1396 KB)      
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