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Vorlage - VO/2018/335
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- Die Stadtvertretung beschließt die 4. Änderung des Flächennutzungsplans (F-Plans) der Stadt Neustrelitz
- Die Begründung zur 4. Änderung des F-Plans mit Umweltbericht wird gebilligt.
Der F-Plan der Stadt Neustrelitz ist seit der Bekanntmachung seiner Genehmigung am 13.12.2003 wirksam. Seine zuletzt erfolgte 3. Änderung trat am 10.03.2012 in Kraft.
Die vorliegende 4. Änderung steht im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 72/16 "PV-Anlage westlich der Bahnlinie Neustrelitz-Berlin". Zu einem Vorentwurf der Planänderung wurden zwischen Oktober 2017 und Februar 2018 die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt. Der daraufhin gefertigte Planentwurf wurde parallel zum vorgenannten B-Plan-Entwurf einschließlich des dazu gefertigten Umweltberichts in der Zeit vom 28.02. bis 29.03.2018 öffentlich ausgelegt. Zeitgleich erfolgte hierzu die erneute Behördenbeteiligung. Die dabei vorgebrachten Stellungnahmen wurden im Rahmen des Abwägungsbeschlusses der Stadtvertretung vom 05.07.2018 behandelt. Gemäß diesem Beschluss war neben Änderungen u. a. in der Begründung zum F-Plan vor einer abschließenden Beschlussfassung zu beiden Planungen ein städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der mit dem B-Plan verfolgten Ziele mit dem Vorhabenträger abzuschließen. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt, sodass die 4. Änderung des F-Plan in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Form beschlossen werden kann. Die laut Punkt 2 des Beschlussvorschlags zur Billigung empfohlene Begründung liegt ebenfalls als Anlage bei.
Die Änderung des F-Plans bedarf der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V). Erst mit Bekanntmachung dieser Genehmigung wird sie wirksam.
(abweichend vom Haushaltsplan):
Im laufenden Haushaltsjahr:
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Nein | Nein | ||||||||||||||||||
Ja | Ja | einmalig | jährlich | ||||||||||||||||
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Ergebnishaushalt: | Ergebnishaushalt: | ||||||||||||||||||
Produkt / Konto: |
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Neu: | 0 € | 0 € |
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Produkt / Konto: |
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Maßnahme-Nr.: |
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Alt: | 0 € | 0 € |
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Neu: | 0 € | 0 € |
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Finanzielle Mittel stehen: | |||||||||||||||||||
auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag) | |||||||||||||||||||
| Ergebnishaushalt: | 0 € | Produkt / Konto: |
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| Finanzhaushalt: | 0 € | Produkt / Konto: |
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| Maßnahme-Nr.: |
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nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag) | |||||||||||||||||||
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Bemerkungen: | |||||||||||||||||||
4. Änderung des F-Plans (Planzeichnung); Begründung mit Umweltbericht
