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Vorlage - VO/2018/334  

Betreff: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung und 2. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 12/91 "Zierker Straße/ Sandberg" (S)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Dezernentenkonferenz Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.12.2018 
31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Entscheidung
13.12.2018 
32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Ergänzungsblätter 1 und 2  
TÖB-Verteilerliste  
Stellungnahmen  
Satzung mit Begründung  

1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung über die 4. Änderung und 2. Ergänzung des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 12/91 „Zierker Straße/ Sandberg“ eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt: - siehe Ergänzungsblätter 1 und 2 zu diesem Beschluss -

Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird gemeinsam mit dem Satzungsbeschluss innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.

 

2. Auf der Grundlage der §§ 1 (8) und 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 05.07.2018 (GVOBI. M-V S. 221, 228), beschließt die Stadtvertretung die Satzung über die 4. Änderung und 2. Ergänzung des B-Plans Nr. 12/91 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet „Zierker Straße/ Sandberg“.

 

3. Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.

 

 

 

 

 

 


Am 16.03.2017 hat die Stadtvertretung den Beschluss zur 4. Änderung und 2. Ergänzung des B-Plans gefasst. Der erarbeitete Satzungsentwurf wurde in der Zeit vom 16.05. bis 15.06.2017 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden sowohl den von der Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange als auch den Nachbargemeinden sowie dem Amt für Raumordnung und Landesplanung MSE die Entwurfsunterlagen mit Schreiben vom 15.05.2017 zugesandt und um Stellungnahme bis zum 16.06.2017 gebeten.

Insbesondere aufgrund eines zum späteren Zeitpunkt vorliegenden Baugrundgutachtens sowie der eingereichten Konzeption des neuen Eigentümers der Liegenschaft Zierker Straße 56 wurde eine Änderung des bisherigen Entwurfs notwendig. Die demzufolge erneut erforderliche öffentliche Auslegung erfolgte vom 31.07. bis 30.08.2018. Die berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 30.07.2018 um Abgabe einer Stellungnahme bis zum 31.08.2018 gebeten.

Im Zuge des Beteiligungsverfahrens wurden Stellungnahmen abgegeben, die abwägungsrelevante Sachverhalte beinhalten. Im Ergebnis der Prüfung und Behandlung dieser Äußerungen gemäß beiliegendem Abwägungsbeschluss kann festgestellt werden, dass keine weiteren Planänderungen notwendig sind, die ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich machen. Die Satzung kann somit in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Form beschlossen werden. Die gemäß Punkt 3 des Beschlussvorschlags zu billigende Begründung liegt ebenfalls als Anlage bei.

 

 


 

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen:

 

 


Ergänzungsblätter 1 und 2, TÖB-Verteilerliste, Stellungnahmen, Satzung mit Begründung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergänzungsblätter 1 und 2 (37 KB)      
Anlage 3 2 TÖB-Verteilerliste (15 KB)      
Anlage 2 3 Stellungnahmen (4738 KB)      
Anlage 4 4 Satzung mit Begründung (7606 KB)      
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