Neustrelitz leben!

Vorlage - VO/2018/333  

Betreff: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73/17 "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" (S)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Dezernentenkonferenz Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.12.2018 
31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Entscheidung
13.12.2018 
32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
73_17 Ergänzungsblätter Beschluss_k  
TÖB-Liste  
Stellungnahmen TÖB_ÖB  
B-Plan Ehem. Tankstelle an der W.-Stolte-Straße_komp  
BPlan 73/17_Begründung.k  
BPlan 73/17_Artenschutzfachbeitrag  
BPlan 73/17_Schallschutzgutachten 12.06.2018  

  1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 73/17 "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt:

- siehe Ergänzungsblätter 1 und 2 zu diesem Beschluss –

Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird gemeinsam mit dem Satzungsbeschluss innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.

 

  1. Auf der Grundlage des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 13.12.2017 (GVOBI. M-V S. 331), beschließt die Stadtvertretung den B-Plan Nr. 73/17 für das Gebiet "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" als Satzung.
     
  2. Die Begründung zum B-Plan wird gebilligt.

 

 

 

 

 

 


Am 16.03.2017 hat die Stadtvertretung beschlossen, dass für die Fläche der ehemaligen Tankstelle an der Wilhelm-Stolte-Straße ein Bebauungsplan (B-Plan) aufgestellt werden soll. Anlass hierfür war der Antrag eines Investors, auf den Flurstücken 156/8, 156/9 und 156/10 Baurecht für die Errichtung von Einfamilienhäusern zu schaffen, um eine Nutzung des ehemaligen Tankstellenareals zu ermöglichen. Hinzukommend soll durch Einbezug der daran anschließenden Wohnbebauung der Standort als Wohngebiet gefestigt und Bebauungslücken geschlossen werden.

Auf der Grundlage der eingereichten Konzeption wurde daraufhin der Satzungsentwurf erarbeitet und in der Zeit vom 07.08.2018 bis 06.09.2018 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die von dieser Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden beteiligt. In diesem Beteiligungsverfahren wurden Stellungnahmen abgegeben, die abwägungsrelevante Sachverhalte beinhalten. Im Ergebnis einer ersten Prüfung dieser Anregungen wurden Änderungen gegenüber dem Entwurf vorgenommenen, die die Stellung der Hauptbaukörper im WA2 und WA3 betreffen. Hierzu wurden die betroffenen Grundstückseigentümer mittels Schreiben vom 25.10.2018 erneut beteiligt und um Stellungnahme zu den vorgenommenen Änderungen innerhalb einer 14-tägigen Frist gebeten. Dabei wurden keine Einwände vorgebracht.

Da im Ergebnis des vorliegenden Abwägungsbeschlusses keine wesentlichen Änderungen der Planung erforderlich sind, die ein weiteres Beteiligungsverfahren notwendig machen, kann die Satzung in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Form beschlossen werden. Die gemäß Punkt 3 des Beschlussvorschlags zu billigende Begründung liegt ebenfalls als Anlage bei.

 

 


abweichend vom Haushaltsplan:

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen:

 

 


Ergänzungsblätter 1 und 2, TÖB-Liste, Stellungnahmen, B-Plan Nr. 73/17, Begründung mit Anlagen

t

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 73_17 Ergänzungsblätter Beschluss_k (38 KB)      
Anlage 7 2 TÖB-Liste (14 KB)      
Anlage 1 3 Stellungnahmen TÖB_ÖB (9403 KB)      
Anlage 6 4 B-Plan Ehem. Tankstelle an der W.-Stolte-Straße_komp (9076 KB)      
Anlage 5 5 BPlan 73/17_Begründung.k (84 KB)      
Anlage 2 6 BPlan 73/17_Artenschutzfachbeitrag (1172 KB)      
Anlage 3 7 BPlan 73/17_Schallschutzgutachten 12.06.2018 (5115 KB)      
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