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Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73/17 "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" (S)  

32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus
Ort: Rathaus
VO/2018/333 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73/17 "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" (S)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung   

Herr Zimmermann, Amtsleiter für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung stellt den o.g. Beschluss vor. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau und auch der Hauptausschuss hat die Annahme durch die Stadtvertretung empfohlen.

 

 


Beschluss:

  1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 73/17 "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt:

- siehe Ergänzungsblätter 1 und 2 zu diesem Beschluss –

Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird gemeinsam mit dem Satzungsbeschluss innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.

 

  1. Auf der Grundlage des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 13.12.2017 (GVOBI. M-V S. 331), beschließt die Stadtvertretung den B-Plan Nr. 73/17 für das Gebiet "Ehemalige Tankstelle an der W.-Stolte-Straße / Weg am Spiegelberg" als Satzung.
     
  2. Die Begründung zum B-Plan wird gebilligt.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stadtvertreter gesamt:  29       Anwesend:  25

Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: -

 

 

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