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Auszug - Weiterer Umgang mit dem Schlossareal (S)  

32. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus
Ort: Rathaus
VO/2018/323 Weiterer Umgang mit dem Schlossareal (S)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bürgermeister   

Die Vorlagen VO/2018/323 und VO/2018/345 werden zusammen beraten.

 

Herr Grund gibt umfangreiche Erläuterungen und bittet um eine Streichung im Beschlusstext.

 

Herr Werdermann bringt folgenden Änderungsvorschlag ein: Punkt 3 des Beschlussvorschlages sollte wie folgt geändert werden:

3.  Die Stadtvertretung beschließt, eine abschließende Entscheidung zum Punkt 2 des Vermerks nach Vorliegen einer Nutzungskonzeption bzw. einer Machbarkeitsstudie zu treffen. Die Stadtvertretung stellt sich hinter den Vorschlag der Errichtung eines Turmes unter Führung der Stadt Neustrelitz. Der Bürgermeister wird aufgefordert, in enger Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium diese Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, damit Fragen der Finanzierbarkeit, Folgekosten, Haushaltsauswirkungen usw. dann geklärt sind.

 

 

Herr Butzki,A. erklärt, dass wenn dem Änderungsantrag von Herrn Werdermann zugestimmt wird, die Fraktion SPD ihren Antrag (VO/2018/345) zurückzieht.

 

 


Beschluss:

  1. Die Stadtvertretung Neustrelitz nimmt den Vermerk des Finanzministeriums vom 23.10.2018 zur Kenntnis und stimmt der in Punkt 1 des Vermerks vorgesehenen Maßnahmeabfolge zu. Dabei soll die modifizierte Variante „Bellevue“ des Planungsbüro Webersinke, wie auf der Sitzung der Stadtvertretung am 06.09.2018 vorgestellt, so umgesetzt werden, dass auf das Verfüllen der Keller nach vollständiger Beräumung verzichtet und eine nachfolgende Hochbaumaßnahme auf der durch das Land zu errichtenden Betondecke realisiert werden kann. Etwaige Anschlüsse oder Aussparungen sind ebenso vorzusehen, wie auch fehlende oder geschädigte Kappendecken zuvor ersetzt werden müssen.

 

  1. Damit gelten die im Beschluss der Stadtvertretung Neustrelitz vom 01.02.2018 genannten wesentlichen Bedingungen als erfüllt. Das Land M-V kann den Planungs- und Baustopp aufheben. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Finanzministerium aufzufordern, entsprechend tätig zu werden.
     
  2. Die Stadtvertretung beschließt, eine abschließende Entscheidung zu den Punkten 2
    und 3 des Vermerks nach Vorliegen einer Nutzungskonzeption bzw. einer Machbarkeits-studie zu treffen und stellt sich hinter den Vorschlag der Errichtung eines Turmes. Der Bürgermeister wird aufgefordert, in enger Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium diese Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, damit Fragen der Finanzierbarkeit, Folge-kosten, Haushaltsauswirkungen usw. dann geklärt sind.

 

In diesem Zusammenhang begrüßt die Stadtvertretung die Zusicherung des Landes über die in Aussicht gestellte finanzielle Beteiligung für die Investition und die zu erwartenden Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten für ein Projekt mit enger und engagierter Bürgerbeteiligung.

 

 


Abstimmungsergebnis: mit den o.g. Änderungen einstimmig angenommen

 

Stadtvertreter gesamt:  29       Anwesend:  25

Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: -

 

 

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