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Öffnungszeiten des Briefwahllokals anlässlich der verbundenen Wahlen (Bundestagswahl, Landtagswahl) am 26.09.2021 in der Residenzstadt Neustrelitz

Aufgrund der Lage mit SARS-CoV-2 (Corona-Virus) werden alle Wahlberechtigten gebeten, aktiv von der Briefwahl Gebrauch zu machen.

Zwar stehen Wahllokale, in denen Sie wie üblich direkt wählen können, auch am Wahltag zur Verfügung, doch bewirkt jede Briefwahl, dass sich weniger Menschen vor oder im Wahllokal aufhalten. Bestenfalls lassen Sie sich die Unterlagen zusenden und nehmen die Stimmenkennzeichnung zu Hause vor. Beides kann aber auch im Briefwahllokal erfolgen. Im Briefwahllokal beachten Sie bitte die unten anliegenden Hygienevorschriften.
Das barrierefreie Briefwahllokal befindet sich in der Schloßstraße 12/13, 17235 Neustrelitz (Kulturquartier Mecklenburg-Strelitz) und ist vom 30.08.2021 bis zum 24.09.2021 zu den nachgenannten Zeiten geöffnet:

Montag: von 8.00 Uhr - 16.00 Uhr
Dienstag: von 8.00 Uhr - 18.00 Uhr
Donnerstag: von 8.00 Uhr - 17.00 Uhr
Mittwoch, Freitag: von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
nur Freitag, 24.09.2021: von 8.00 - 18.00 Uhr               

Die genauen Modalitäten zur Briefwahl ergeben sich aus der gemeinsamen Bekanntmachung der Residenzstadt Neustrelitz über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag sowie die Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern am 26. September 2021, zu finden in der Ausgabe des „Strelitzer Echos“ vom 21.08.2021.

Anleitung zur Stimmenkennzeichnung bei Briefwahl

1.Sie erhalten für beide Wahlen je einen Stimmzettel, je einen Stimmzettelumschlag, je einen Wahlschein sowie je einen Wahlbriefumschlag ausgehändigt bzw. zugesendet.

                                                Bundestagswahl                     Landtagswahl

Stimmzettel-Farbe                   weiß                                        grün

Stimmzettelumschlag-Farbe   blau                                         grün

Wahlschein-Farbe                    weiß                                        weiß

Wahlbriefumschlag-Farbe       rot                                           grün

2. Ordnen Sie Ihre Unterlagen der jeweiligen Wahl zu und beginnen mit der Bundestagswahl.Nehmen Sie zuerst die Kennzeichnung auf dem Stimmzettel vor
3. Legen Sie den gekennzeichneten Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag und kleben ihn zu.
4. Unterschreiben Sie danach den Wahlschein persönlich und mit Datumsangabe. Ohne Unterschrift kann der Wahlbrief zur Auszählung nicht zugelassen werden!
5. Legen Sie nun den unterschriebenen Wahlschein sowie den verschlossenen Stimmzettelumschlag in den Wahlbriefumschlag und kleben ihn zu.
6. Gehen Sie nun genauso für die Landtagswahl vor.
7. Jetzt können Sie die Wahlbriefe in einen Postkasten der Deutschen Post, in die Briefkästen des Rathauses, Markt 1, 17235 Neustrelitz oder des Stadthauses, Wilhelm-Riefstahl-Platz 3, 17235 Neustrelitz einwerfen oder im Briefwahllokal abgeben. Der Versand ist portofrei.

Wegweiser in bildlicher Darstellung für die Briefwahl

Jedem Briefwähler wird mit seinen Unterlagen ein Merkblatt zur Briefwahl zugesendet, die einen Wegweiser in bildlicher Darstellung für die Briefwahl zur Bundestagswahl enthält. In ähnlicher Weise kann bei der Landtagswahl vorgegangen werden. Beachten Sie hierbei jedoch die o.g. abweichenden Farben bei den Unterlagen.   

Wahrung des Wahlgeheimnisses:

Haben Sie keine Bedenken, wenn Sie den unterschriebenen weißen Wahlschein zusammen mit Ihrem Stimmzettel versenden. Es ist nicht erkennbar, wen Sie gewählt haben, denn am Wahltag werden die Wahlbriefe zunächst von einem Briefwahlvorstand bis 18.00 Uhr geöffnet. Dieser prüft anhand der Unterschrift auf dem Wahlschein, ob die Berechtigung zum Wählen vorliegt und gibt den ungeöffneten Stimmzettelumschlag in eine verschlossene und versiegelte Wahlurne. Die Wahlscheine werden dann weiträumig getrennt von der Wahlurne verwahrt. Erst ab 18.00 Uhr wird die versiegelte Wahlurne, die die noch verschlossenen Stimmzettelumschläge enthält, geöffnet. Die Umschläge werden sodann geöffnet, die Stimmzettel entnommen und die Stimmen ausgezählt. Ein Zusammenhang mit Ihrem Namen und Ihrer abgegebenen Stimme ist somit nicht erkennbar.   

Anlage:
Hinweise der Gemeindewahlbehörde zu den Bundestags- und Landtagswahlen in der Residenzstadt Neustrelitz am 26.09.2021

Corona-Virus Verhaltensregeln für Wähler

Ausgangslage:
Wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Virus SARS-CoV-2 (Corona-Virus) wird trotz der Möglichkeit seine Stimme in einem Wahllokal abzugeben, darum gebeten, möglichst von einer Briefwahl Gebrauch zu machen. Für die Wahl in einem Wahllokal, auch im Briefwahllokal, wird Wählern und Wahlhelfern der bestmögliche Schutz geboten. Folgende Regeln sind einzuhalten!

Abstand:
Wähler und Wahlhelfer müssen im und vor dem Wahllokal den Mindestabstand von 2 m zu anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes einhalten!

Mund-Nasen-Schutz (MNS):
Wähler und Wahlhelfer müssen im und beim Anstehen vor dem Wahllokal eine medizinische Gesichtsmaske (z.B. OP-Maske gemäß EN 14683) oder eine Atemschutzmaske (z.B. FFP2-Maske) tragen! Wähler mit ärztlichem Attest, welches sie vom Tragen eines MNS befreit, müssen das Attest mitbringen und dem Wahlvorstand vorlegen. In diesem Fall wird jedoch zum Schutz anderer empfohlen, die Stimme mittels Briefwahl abzugeben.

Allgemeine Hygiene, Schreibgeräte:
Wähler werden aufgefordert, ihre Hände vor Eintritt in das Wahllokal mit der vorhandenen Handdesinfektion zu desinfizieren! Wähler sollen einen eigenen Kugelschreiber (keinen Blei- oder Filzstift) mitbringen.

Organisation des Zutritts zum Wahlraum
Es gilt strikter Einzelzugang zum Wahlraum! Wähler müssen draußen an der frischen Luft warten! Nehmen Sie längere Wartezeiten in Kauf! Kinder bis zum 16. Lebensjahr erhalten, außer wenn eine Aufsicht notwendig ist, keinen Zutritt zum Wahllokal! Es ist ein Abstand von 2 m zu anderen Personen außerhalb des eigenen Haushalts einzuhalten! Achten Sie auf die Wegmarkierungen und nutzen Sie das eingerichtete „Einbahnstraßensystem“ im Wahllokal! Sollte Andrang herrschen, haben Sie bitte Geduld! Es stehen keine öffentlichen Toiletten in den Wahllokalen zur Verfügung.

Erkältungssymptome
Wähler mit Erkältungssymptomen (insbes. Husten, Halsschmerzen, Fieber) sollen dem Wahllokal fern bleiben und ihre Stimme mittels Briefwahl abgeben. Im Fall einer plötzlichen Infektion kann noch am 24.09.2021 bis 18.00 Uhr und am Wahltag bis 15.00 Uhr die Briefwahl beantragt werden.

Wahlrecht und Quarantäne
Sich in Quarantäne befindende Wahlberechtigte können nicht ins Wahllokal kommen. Hier ist eine schriftliche Antragstellung für die Briefwahl bis zum 24.09.2021, 18.00 Uhr möglich.

Informationen
Die einzuhaltenden Hygienestandards finden Sie auch sichtbar im Zugang des Wahllokals. Am Wahltag wird ein Ordnungsdienst vor jedem Wahllokal auf die Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen achten.