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Bebauungspläne und Ergänzungssatzungen

Der Bebauungsplan (B-Plan) trifft für jedes von ihm erfassteGrundstück konkrete Regelungen zu dessen Nutzung, d. h. hier wird imWesentlichen festgelegt, ob und wie ein Grundstück bebaut werden kann. Er setztals verbindlicher Bauleitplan in der Regel einen gültigen Flächennutzungsplan(F-Plan) voraus und muss aus diesem entwickelt werden. Ebenso wie beim F-Plan istdie Stadt auch Planungsträgerin der B-Pläne und für deren Aufstellung alleinverantwortlich. Diese werden von der Stadtvertretung als Satzungen beschlossen,sodass die darin getroffenen Festsetzungen für den jeweiligenGrundstückseigentümer bzw. -nutzer rechtsverbindlich sind. Es liegt in derPlanungshoheit der Stadt, ob und wann sie die Aufstellung eines B-Plans fürnotwendig hält. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass ein Planungserfordernisbesteht.

Darüber hinaus existieren für die jeweiligen Grundstücke ggf. weiterebindende städtische Satzungen, die Sie im Bereich Ortsrecht einsehen können.

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